Internationalistische Liste / MLPD
HAMBURG |20.12.18| Am 18. Dezember 2018 wurde in Hamburg der erste Prozess gegen fünf junge Männer gehalten, die für die Anti-G20 Proteste an der Elbchaussee verantwortlich gemacht werden. Der Prozess im Hamburger Landgericht begann mit einer Verspätung um 10 Uhr morgens. Obwohl sich ein hoher Aufwand der Polizei vor dem Gerichtssaal befand, zeigten sich Massen […]
Mit einer erfolgreichen Diskussionsveranstaltung, im Vereinslokal vom türkischen „Volkshaus-Halkevi“ in Frankfurt am Main, in der unterschiedliche Ansichten solidarisch vorgetragen und diskutiert wurden, wurde auch gleichzeitig die Gründung der regionalen Strukturen und Plattformen des Internationalistischen Bündnisses im Rhein-Main Gebiet eingeläutet. Ca. 75 internationale Teilnehmer*Innen interessierten sich für die Arbeit des Internationalistischen Bündnisses im Rhein-Main Gebiet und […]
Medienberichten zufolge will die Bundesregierung die Rote Hilfe verbieten. Die Rote Hilfe ist ein Verein, der fortschrittlichen Aktivisten in sämtlichen Situationen juristische und finanzielle Hilfestellung leistet. Dass das ein Dorn im Auge der Bundesregierung ist, wundert uns nicht. Wir, das InterBündnis, bekunden unsere Solidarität mit der Roten Hilfe. Wir fordern, jede Bestrebung eines Verbots der […]
Der Bündnis-Rat des InterBündnis erklärt sich grundsätzlich solidarisch mit den Menschen, die aufrecht gegen die Polizeigesetze in allen Bundesländern kämpfen. Wir möchten daher unsere Grüße an die gut 10.000 Menschen richten, die am gestrigen Samstag, den 8.12., in Hannover und Düsseldorf gegen die dortigen Polizeigesetze protestierten und klar forderten, dass diese Gesetze vom Tisch müssen. […]
Der fortschrittliche Stimmungsumschwung in der Masse der Bevölkerung bringt jede Woche neue Massendemonstrationen hervor: gegen Polizeigesetze und Faschistenaufmärsche, ultrareaktionäre Flüchtlingspolitik, Umweltzerstörung, unbezahlbare Mieten, Pflegenotstand, Arbeitsplatzvernichtung. Solidarität hilft siegen! Es wird immer klarer, dass die Herrschenden mit der Rechtsentwicklung darauf reagieren, dass der Kapitalismus immer mehr abgewirtschaftet hat und sie die Leute immer weniger von den […]
Am 18.9. 2018 erhob Alassa Mfouapon beim Verwaltungsgericht Stuttgart wegen des Polizeieinsatzes am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA) Klage gegen das Land Baden-Württemberg. Aktenzeichen: 1 K 9602/18. Dazu Rechtsanwalt Roland Meister: „Der aus Kamerun stammende Kläger ist einer der profilierten und öffentlich bekannten Sprecher des Anliegens der Flüchtlinge in Ellwangen und Kritiker […]
Das Zentralkomitee der MLPD hat unter dieser Überschrift die folgende Erklärung herausgegeben: 1. Herbst 1918: die bahnbrechende Novemberrevolution in Deutschland. Sie beendet das Völkergemetzel des I. Weltkriegs, verjagt den Kaiser, erkämpft den Achtstundentag, das Betriebsrätegesetz, das Frauenwahlrecht … Die sozialdemokratischen Führer sehen ihr Hauptziel erklärtermaßen in der Eindämmung der revolutionären Ziele und der Bewegung der […]
Vor kurzem fand das vierte Plenum des Zentralkomitees der MLPD statt. Die Rote Fahne dokumentierte bereits Auszüge aus der dort verabschiedeten Resolution „Den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung verstärken, die strategische Bedeutung der Situation tiefgehend begreifen und die sich eröffnenden Chancen entschlossen nutzen“. Ergebnisse der Beratungen flossen auch in mehrere Flugblätter, kurze Erklärungen und […]
Bonn, 24.11. 2017 – Das bundesweite Bündnis „Weltklima-Aktionstag 11.11. Bonn“, das an diesem Tag zu einer Großdemo am Bonner Münsterplatz aufruft, betont die Wichtigkeit der weltweiten Verbindung von Umweltprotesten. Im Demonstrationsaufruf des Bündnisses ist zu lesen: „Immer mehr Menschen wird klar, dass es so nicht weitergehen kann. Weltweit entwickelt sich ein Aufschrei zur Rettung […]
Damit alle Solingerinen und Solinger mitbekommen, dass das Internationalistische Bündnis heute da war, wurde ein Umzug durch die Ohligser Fußgängerzone gemacht. Am 16. September versammelten sich die Kräfte vom Internationalistischen Bündnis mit Vertretern vom Jugendverband REBELL, der MLPD und dem Linken Forum aus Radevormwald, um mit Gabi Fechtner, Spitzen- und Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD sowie […]