Antikommunismus spaltet und schwächt die antifaschistische Bewegung.
Die Stadtspitze hat sich den„Kampf gegen den Extremismus“auf ihre Fahnen geschrieben. Man fragt sich, warum Stadt und Polizei seit 2 Jahren nichts gegen dieses Treiben in Steele unternehmen. Stattdessen geht die Polizei gegen Antifaschisten vor: Sie werden hinter Gitter gesperrt, es wird teilweise willkürlich verboten, Flugblätter auf dem Platz zu verteilen usw., während die Faschisten ungehindert marschieren. Das ist die Gleichsetzung von links und rechts mit dem Wort „Extremismus“ in der Praxis. Genau damit wurde auch die Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen begründet. Wenn im Bündnis „Essen stellt sich quer“ jetzt die MLPD ausgeschlossen wurde, die seit Jahren aktiv gegen Rassismus und Faschismus ist und über die Ursachen im Kapitalismus aufklärt, folgt das der antikommunistischen Logik des „Kampfs gegen den Extremismus“ und stärkt die rechten Kräfte. Wir brauchen gerade jetzt, nach den Ereignissen in Thüringen und Hanau, die Einheit aller, die gegen die gefährliche Rechtsentwicklung sind, und einen aktiven Widerstand vor Ort. Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses und eine Zusammenarbeit auf gleichberechtigter, überparteilicher Grundlage. Dafür steht auch das Internationalistische Bündnis. Wir sind hier wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut Dass wir unsere Proteste mit offenem Mikrofon und Parolen durchführen, ist vielleicht für den einen oder anderen Geschäftsmann ein Problem. Wer seinen Umsatz aber über den Kampf gegen rassistische und faschistische Umtriebe stellt, der ist nicht „politisch neutral“, er stellt sich auf die Seite der Rechtsentwicklung und angeblich „friedlichen Steeler Jungs“, wie es einzelne offen formulierten. Der antifaschistische Protest muss laut und unüberhörbar sein. Wir brauchen eine breite, offene Debatte, um die faschistische Demagogie zu entlarven und uns gegen diese gefährliche Entwicklung vereinigen zu können. Mit Internationalismus gegen die Rechtsentwicklung Das internationalistische Bündnis hat sich gegen die Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik als eine gemeinsame Kraft gegründet. Es sprechen sich viele Politiker gegen die AfD aus. Es ist aber die Politik der Bundesregierung, die sie erst stark gemacht hat. Wenn ein Innenminister die Flüchtlingsfrage als „Mutter aller Probleme“ bezeichnete, ist das Wasser auf die Mühlen der AfD. Den Kampf gegen die Kriminalität vor allem als Kampf gegen ausländische Clans zu führen, stützt die rassistische Hetze, wie sie auch von den Steeler Jungs kommt. Wir sind Internationalisten, weil heute in jeder Frage, sei es im Kampf gegen Umweltzerstörung oder gegen Arbeitsplatzvernichtung, gegen die Macht der internationalen Monopole nur mit internationaler Solidarität der Betroffenen etwas erreicht werden kann. Dagegen richtet sich die spalterische Hetze der Rassisten. Wir dürfen dem keinen Platz lassen. Nach der Kapitulation in Herne ist Essen die letzte Stadt, wo die Faschisten wöchentliche Aufmärsche durchführen. Dabei darf es nicht bleiben!
Ich möchte:
- eingeladen werden zu Treffen des Internationalistischen Bündnis
- mitarbeiten im Internationalistischen Bündnis
- Infomaterial zum Internationalistischen Bündnis zugeschickt bekommen.
Gemeinsam zum Protest jeden Dienstag um 17.30 Uhr am Kaiser Otto Platz!
