Internationalistische Liste / MLPDBeiträge der Internationalistischen Liste / MLPD und der Wählerinitiativen in den Wahlkämpfen
Die Landeswahlleiterin Baden-Württemberg, Frau Christiane Friedrich, stellt mit einem Schreiben vom 4. Januar 2017 die Wahlvorschläge der MLPD als evtl. ungültig dar und droht damit, sie nicht zur Bundestagswahl zuzulassen. Als „Grund“ gibt sie an, dass für die Kandidatur als „Internationalistische Liste/MLPD“ geworben wird. Dies schreibt der Pressesprecher der MLPD, Peter Weispfenning, in einer Aktuellen […]
Gemeinsam am Montag, 23. Januar 2017 auf die Straße! Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten reißen die Proteste nicht ab. Vor allem in den USA stehen die Menschen, vorwiegend Jugendliche, mit der Losung „Not my President!“ auf gegen dessen Politik der Kriegstreiberei und Umweltzerstörung, gegen Rassismus und Nationalismus, gegen seine frauen- und gewerkschaftsfeindliche […]
Das Internationalistische Bündnis nimmt in einer Erklärung zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA Stellung und ruft dazu auf, auf den Sieg Trumps die richtige Antwort zu geben! Das Bündnis unterstützt die Proteste gegen den nun designierten Präsidenten Trump und das undemokratische US-amerikanische Wahlsystem. Trump konnte gewinnen, weil er sich als demagogischer Kritiker des bürgerlichen […]