Paragraph 129a des Strafgesetzbuches stellt die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung unter Strafe. Wer denkt er wird konsequent gegen Faschisten eingesetzt irrt sich. Auf dem G20 Gipfel in Hamburg zeigte sich wie die Polizei im Sinne des Staatsapparates provozierte um in den Medien die G20-Demonstrationen in eine linksextremistische Ecke zu stellen. Dies soll dazu verwendet werden […]
Kategorie: Internationalistisches Bündnis
Beiträge des Internationalistischen Bündnis und der zentralen Koordinierungsgruppe
„Die Zukunft der Menschheit steht auf dem Spiel.“ „Unser Planet steuert auf eine Umweltkatastrophe zu. … Um den Klima- und Umweltzerstörern wirksam den Kampf anzusagen und zusammen mit allen Umweltkämpfern einen aktiven Widerstand gegen die lebensfeindliche Politik des internationalen Finanzkapitals zu entwickeln braucht es eine gesellschaftliche Bewegung des breiten Zusammenschlusses aller fortschrittlichen, internationalistischen, klassenkämpferischen und […]
Liebe Frauen und Mädchen, wir rufen euch alle auf, kommt am 8. Juli nach Hamburg und beteiligt euch an den Protesten gegen den G20-Gipfel! Wir Frauen haben allen Grund, gegen die Politik der Regierungsvertreter*innen der 20 wirtschaftsstärksten Länder der Erde auf die Straße zu gehen und ihnen zu zeigen: Nicht in unserem Namen! Wir senden […]
ZEIT ZU HANDELN – Die Uhr tickt Mit Vollgas steuern die herrschenden Regierungen die Menschheit auf die Klima- und Umweltkatastrophe zu und in Richtung eines dritten Weltkriegs. Getrieben von einer globalisierten Profitwirtschaft von Banken und Großkonzernen aus den G20-Staaten reißen sie vor aller Augen die Welt in den Abgrund, was mit dem aktuellen Rechtsruck der […]
Liebes Internationalistische Bündnis, liebe Jugendplattform, am 3./4. Juni findet das internationale Pfingstjugendtreffen in Gelsenkirchen statt! Wir freuen uns, dass das Internationalistische Bündnis und die Jugendplattform das Pfingstjugendtreffen aktiv unterstützen! Im Anhang sende ich euch zur Mobilisierung den aktuellen Flyer und das Plakat als Pdf. Ihr könnt beides auch bestellen unter buero@pfingstjugendtreffen.de (Flyer 5 Cent pro […]
Das Ergebnis der NRW-Wahl unterstreicht die Polarisierung in der Gesellschaft. Der Wahlkampf in NRW ist vorüber. Die SPD-Grünen-Regierung ist abgewählt. Zusammen verloren beide Parteien fast 13%, die SPD erzielte das schlechteste Ergebnis in NRW in der Geschichte des Landes. Die Linkspartei verfehlte mit 4,9 % knapp den Einzug in den Landtag. Sie hatte sich zuletzt […]
URTEIL Bilder mit verbotener PKK-Flagge auf seiner Facebook-Seite bringen 36-Jährigem 1600 Euro Strafe ein / Kundgebung vor Amtsgericht GIESSEN – (jl). Eine Einzelrichterin des Gießener Amtsgerichtes hat am Mittwochmorgen den gegen einen 36-jährigen Deutschen, kurdischer Abstammung, verhängten Strafbefehl in Höhe 1600 Euro im Zuge einer Hauptverhandlung bestätigt. Sie befand damit den Familienvater für schuldig, zwischen […]
2016 starben im Mittelmeer mehr als 4.600 Flüchtlinge (2017 bisher 600) und der Imperialismus mit seiner krisenhaften Entwicklung ist weit davon entfernt, auch nur eine Fluchtursache zu bekämpfen, stattdessen verschärfen sie sich zusehends: sei es der Krieg in Syrien (mehr zivile Opfer im März ’17 als in jedem anderen Kriegsmonat), der Hunger (über 20 Mio […]
Konsequent für die Befreiung der Frau – dafür steht im Wahlkampf in NRW nur die Internationalistische Liste/MLPD! Deshalb haben wir eine Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis gegründet: 11 anwesende Frauen und Mädchen, zwischen 13 und 70 Jahren. Schülerin, Erzieherin, Stahl- und Metallarbeiterin, Krankenschwestern, Gewerkschafterinnen, Mitgliedsfrauen von Courage, von der MLPD und von […]
Das Internationalistische Bündnis und seine Arbeiterplattform wird unsere Forderungen und den Protest der Stahlarbeiter, der Kumpels, der Autoarbeiter, der Krankenschwestern am 01. Mai auf die Straße tragen. Macht mit am 01. Mai, schließt euch dem Internationalistischen Bündnis an – Damit sich wirklich etwas ändert! Wir fordern, konsequent: Volle gewerkschaftliche Kampfkraft für höhere Löhne und Gehälter! […]