Der Kapitalismus bedroht die Menschheit. Perspektive: echter Sozialismus!

Wahlzeitung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bremer Bürgerschaftswahl

Vor wenigen Tagen ist die Wahlzeitung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bürgerschaftswahl in Bremen am 14. Mai erschienen. Die InterListe beteiligt sich erstmalig an diesen Wahlen. Nachfolgend ein Foto von den Spitzenkanddidat-innen.

Wir zitieren einen Bericht der

Spitzenkandidatin Lena Salomon

„Liebe Bremerinnen und Bremer, es steht viel auf dem Spiel: Der Kapitalismus bedroht die Existenz der Menschheit! Sei es durch die Gefahr eines atomaren Welt­kriegs, sei es durch die begonnene globale Umweltkatastrophe. Höchste Zeit für eine echte Alternative! Das gibt es nur bei uns, bei der Internationalistischen Liste/MLPD:

Ihre Lena Salomon
(Spitzenkandidatin)

• Im Ukrainekrieg stellen wir uns sowohl gegen das faschistische Putin-Regime als auch gegen die Politik der NATO. Beide haben imperialistische Ziele, beide wollen die Ukraine beherrschen. Wir unterstüt­zen revolutionäre Arbeiterorganisationen in der Ukraine und in Russland. Wir sind die einzige zur Wahl antretende linke Par­tei, die gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ist. Nein zum Transport von Mi­litärgerät von Bremer Boden! Mit unserer Kandidatur tragen wir bei, eine neue Frie­densbewegung aufzubauen. Wählt Frie­denspolitik! Keine Stimme den Kriegspar­teien!
  
  
• 41Prozent unserer Kinder leben in Armut, es fehlen 5.000 Kitaplätze, Leiharbeiter werden besonders ausgebeutet. Gleich­zeitig machte Daimler 2022 20,5 Milliar­den Euro Profit, Airbus 4,2 Milliarden, und auch der Hafen schreibt Millionengewin­ne. Erarbeitet werden diese Reichtümer nicht von den Kapitalisten, sondern von den Arbeitern. Keine Partei im Bremer Se­nat legt sich mit diesen Monopolkonzer­nen an. Wir schon! Wir organisieren den Kampf gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen. Wir un­terstützen den Kampf für die Übernahme aller Leiharbeiter bei Daimler und für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnaus­gleich. Die MLPD ist die einzige Arbeiter­partei in Deutschland.
  
  
• Wir brauchen einen gesellschaftsverän­dernden Umweltkampf! Die GRÜNEN sind zu einer Umweltzerstörer- und Kriegspar­tei geworden. In Bremen setzt ihre Spitze sich für die Fällung der 136 Platanen am Deich ein. Die Ampel-Regierung beschert uns statt „sozial-ökologischer Transforma­tion“ neue LNG-Terminals und lässt Kohle­kraftwerke laufen. Dabei hat die globale Umweltkatastrophe begonnen. Gletscher schmelzen, Permafrostböden tauen. Der Kapitalismus ist weder willens noch in der Lage, dem etwas entgegenzusetzen, weil sich alles nur um den Maximalprofit dreht. Wer für gesellschaftsverändernden Umweltkampf ist, wählt am 14. Mai die Liste 11.
  
  
• Klare Kante gegen Rechtsentwicklung und Faschismus! Wir sind Internationalis­ten und treten der Hetze gegen Geflüch­tete entgegen. Wir begrüßen es, dass die AfD zu dieser Wahl nicht antreten darf. Protest ist links!
  
  
• Unsere Kandidatinnen und Kandidaten verpflichten sich, keine Privilegien an­zunehmen, alle Diäten zu 100 Prozent zu spenden und Rechenschaft über ihre Arbeit als Abgeordnete abzulegen. Wir laden Sie ein, als Wahlkämpfer unsere Kandidatinnen und Kandidaten in Wort und Tat zu prüfen! Wir nutzen die Wahl und gegebenenfalls die Bürgerschaft als Sprachrohr der Arbeiter, Angestellten, Arbeitslosen, Migranten, Frauen und Ju­gendlichen.
  
  
• Der Bremer Senat verteilt an die größ­ten Brennpunkte Trostpflaster, trägt die Berliner Regierungspolitik aber mit. Mal ehrlich: Soll das alles sein, was wir künf­tigen Generationen zu geben haben? Nein: Schluss mit dem Minimalismus für die Massen, während die Herrschenden sich stets das Maximum einstecken! Der Kampf um den echten Sozialismus ist die einzige Alternative für eine lebenswerte Zukunft der Menschheit. Die Diktatur der Monopole ist die Ursache für Ausbeutung und Unterdrückung, Umweltzerstörung und Kriegstreiberei. Sie muss revolutionär überwunden werden. Wem die Linkspar­tei zu weichgespült ist und wer gegen den Kapitalismus ist, der muss diesmal Lis­te 11 wählen! Auf dem Wahlzettel steht sonst keiner, der ein wissenschaftliches Konzept für eine sozialistische Gesell­schaft hat.

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Lena betont, dass es falsch ist, das scheinbare kleinere Übel zu wählen. Jede Stimme für das „weiter so“ ist eine verlorene Stimme. Geht andere Wege und wählt die Liste 11 – mit allen fünf Stimmen!

Die Internationalistische Liste/MLPD kämpft für:

• Aktiver Widerstand gegen die Vorbereitung eines atomaren Dritten Weltkriegs! Keine Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf die Massen!
  
• Angesichts der unerträglichen, spekulationsgetriebenen Inflation – Kampf um Lohnnachschlag von 20 Prozent! Entsprechender Inflationsausgleich für alle staatlichen Leistungen wie das Bürgergeld, Sozialhilfe, Asylbewerberleistungen, Renten! Kampf gegen die geplanten Massenentlassungen bei Daimler! Festanstellung aller Leiharbeiter! 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich! Für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht!
  
• Wir brauchen angesichts der begonnenen globalen Umweltkatastrophe einen gesellschaftsverändernden Umweltkampf! Konsequenter Kurs auf 100 Prozent erneuerbare Energien! Kostenloser Nahverkehr! Schluss mit AKWs und Kohlekraftwerken, Verbot von Fracking und LNG-Terminals! Zulassung des Volksbegehrens in Bremen für den Erhalt der Platanen!
  
• Kitaplatz für jedes Kind! Für ein kostenloses, einheitliches und qualifiziertes Bildungssystem von der Krippe bis zur Hochschule! Unbefristete Übernahme aller Auszubildenden entsprechend der Ausbildung! Kampf dem Drogensumpf! Ausbau kostenloser und qualifizierter Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche! Kampf gegen alle Formen der besonderen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen und Mädchen! Für die Befreiung der Frau!
  
• Verbot aller faschistischen Organisationen – hoch die internationale Solidarität! Gib Antikommunismus, Rassismus, Antisemitismus und Faschismus keine Chance! Bundeswehr: Raus aus Schulen, Unis und Jobcentern!
  
• Schluss mit der Verfolgung revolutionärer Parteien und Organisationen! Solidarität mit dem Freiheitskampf des kurdischen und palästinensischen Volks und aller unterdrückten Völker! Uneingeschränktes Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage! Schluss mit der Hetze gegen Geflüchtete!

Durch die Profitgier und Kriegstreiberei der internationalen Monopole und deren willfährige Regierungen wird die Ausbeutung des Menschen und die Zerstörung der Natur bis zur vollständigen Unbewohnbarkeit des Planeten Erde führen. Wie haben nur eine Wahl – entweder Zerstörung der Lebensbedingungen auf der Erde durch die Barbarei des Kapitalismus – oder die Alternative des echten Sozialismus, wo jeder Mensch im Einklang mit der Natur menschenwürdig und in Frieden leben kann.