Vorschlag für Grundsätze der Wählerinitiativen der Internationalistischen Liste / MLPD
einstimmiger Beschluss des Bündnisrats vom 20.11.2016
1. Wir unterstützen die Internationalistische Liste / MLPD und ihre Kandidat_Innen. Denn so kann es nicht weitergehen! Die Merkel/Gabriel-Regierung und die bürgerlichen Parteien rücken immer weiter nach rechts. Täglich wird deutlicher: Ohne gesellschaftliche Veränderungen kann heute kein grundlegendes Problem mehr gelöst werden.
2. Wir sind Arbeiter, Umweltkämpfer, Frauen, Jugendliche, Rentner, Montagsdemonstranten, Internationalisten, Migranten, Flüchtlinge, Revolutionäre…. Jede Kraft, jede Initiative wird gebraucht und ist herzlich willkommen.
3. Wir treten gegen die Spaltung in Stammbelegschaften, Leiharbeiter und Werksverträgler, in Deutsche, Flüchtlinge und Migranten ein! Für die internationale Arbeitereinheit und internationale Solidarität! Wir wenden uns besonders an Jugendliche und treten gemeinsam aktiv für die Zukunft der Jugend und die Befreiung der Frau ein. Für den Erhalt und die Erweiterung der demokratischen Rechte und Freiheiten. Wir sind konsequent antifaschistisch. Für die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft! Aktives und passives Wahlrecht für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen!
4. Wir wünschen uns von eine Ausbeutung und Unterdrückung befreite Welt, in der imperialistische Kriege, Armut, Faschismus und Rassismus keinen Platz mehr haben! Für viele Mitstreiter ist eine solche Gesellschaft der Sozialismus.
5. Wir arbeiten in der Wählerinitiative gleichberechtigt zusammen und legen unsere gemeinsamen Aufgaben und Aktivitäten im Einvernehmen fest. Wir arbeiten auf der Grundlage der vom Wahlkongress beschlossenen Dokumente und fassen unsere Beschlüsse demokratisch. Jeder übernimmt Verantwortung!
6. Wir pflegen eine solidarische und demokratische Streitkultur. Wir respektieren uns und sprechen offen.
7. Wir sind finanziell unabhängig, führen eine eigene Kasse. Dazu wählen wir einen Kassierer und Kassenprüfer.
8. Mitglied der Wählerinitiative kann werden, wer älter als 6 Jahre alt ist und sich in die Liste einträgt. Unsere Treffen sind öffentlich. Faschisten, Rassisten, Antikommunisten und frauenfeindlich oder homophob eingestellte Menschen sind ausgeschlossen.
9. Wir wählen einen Vorstand. Seine Treffen sind öffentlich.
Hier kann man den Vorschlag des Bündnisrats für Grundsätze der Wählerinitiativen als PDF herunterladen.