Internationalistische Liste / MLPD
Erklärung zum §129b-Prozess gegen Müslüm Elma in München. Der 7. Strafsenat des Oberlandgerichts München im Prozess gegen zehn türkeistämmige linke Aktivisten beabsichtigt, das Verfahren gegen den wegen Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung angeklagten Müslüm Elma abzutrennen. Während die Verfahren gegen die anderen Angeklagten aufgrund der Corona-Pandemie ruhen sollen, ist die Fortführung des Verfahrens gegen […]
Trotz massivster Eingriffe in das öffentliche und private Leben sind die deutschen Regierungen, ob Land oder Bund, weiterhin inkonsequent: Während die Krise ernst genug ist, um den Menschen alle Freiheitsrechte zu entziehen und sie in ihren Wohnungen einzusperren, ist sie erstaunlicher Weise gleichzeitig nicht ernst genug, um die Arbeit in nicht lebenswichtigen Bereichen einzustellen. Das müssen wir sofort ändern!
Die Corona-Pandemie hat sich zu einer weltweiten Gesundheitskrise entwickelt. Aktuell sind offiziell weltweit 123.000 mit dem Virus infizierte Menschen bekannt, 8893 Menschen starben bisher daran. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise wird durch die Corona-Pandemie vertieft. Starke Produktionseinbrüche, die es allerdings auch schon vorher gab, und eine „schwarze Woche“ an den Börsen sind die Folgen. Millionen […]
Die Corona-Pandemie ist ernst zu nehmen und betrifft Frauen in besonderem Maße – ob bei der Arbeit im Krankenhaus, in der Arztpraxis, in der Pflege, an der Ladentheke oder -kasse, oder bei der Bewältigung des Alltags in der Familie. Gesellschaftliche Krisen wie die Weltwirtschaftskrise, die Krise in der Altenpflege oder im Gesundheitswesen treten verschärft zu […]
SARS-CoV 2 Coronaviren1 wurden erstmals Mitte der 1960er Jahre identifiziert. Von Fledermäusen ausgehend sollen sie, nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft, über verschiedene Zwischenwirte (SARS-CoV: Larvenroller2, MERS-CoV3: Kamel, SARS-CoV 2 ? [Pangolin]) den Menschen befallen. 2015 berichtete bereits (In Zusammenarbeit mit einigen amerikanischen Wissenschaftlern) Frau Zhengli-Li Shi im Nature-Medicine (Mitarbeiterin im einzigen Level 4 Bioschutzlabor […]
Im Dezember 2019 überbrachte die Courage-Gruppe Gelsenkirchen der Lehrerin Eva Wannek eine Solidaritätserklärung. Sie hat sich mit ihren Schülern in der Bewegung Friday for Future engagiert und in Gladbeck eine gemeinsame Aktion vorbereitet und durchgeführt. Statt ihr für dieses Engagement zu danken, erhielt sie eine Einladung zu einem Dienstgespräch. Ihr wurde eine Abmahnung angedroht. Als […]
SCHÜTZENHILFE FÜR DIE TÜRKEI UM JEDEN PREIS – OLG GEFÄHRDET DIE GESUNDHEIT VON MÜSLÜM ELMA Der Vorsitzende des 7. Strafsenats des OLG München hat mitgeteilt, dass der Senat beabsichtigt, das Strafverfahren gegen alle Angeklagten, außer dem in Untersuchungshaft befindlichen Müslüm Elma, abzutrennen und zu unterbrechen. Eine solche Unterbrechung könnte, mit der gerade verabschiedeten Gesetzesänderung, bis […]
Donnerstag, den 26.März 2020 Kontakt: Dr.med.Günther Bittel, Siegfriedstrasse 9, 47226 Duisburg, Mail: guenther.bittel@t-online.de Am 19.3.20 gründete sich eine Plattform von Ärztinnen und Ärzte, inzwischen auch verstärkt durch Psychotherapeuten und Biologen, unter dem Dach des Internationalistischen Bündnis gegen Rechtsentwicklung, Faschismus und Krieg (www.inter-buendnis.de). Dieser Schritt war notwendig, nachdem schnell klar wurde, dass die Coronavirus-Pandemie sofortige und […]
Das Zentralkomitee hat ein Sofortprogramm veröffentlicht. Das Sofortprogramm beginnt mit den folgenden Sätzen: „Die Corona-Pandemie hat sich zu einer weltumspannenden Gesundheitskrise mit einschneidenden und bedrohlichen Folgen für die Masse der Menschen entwickelt. Eine ungewöhnliche Situation erfordert ungewöhnliche Maßnahmen. Die MLPD hat sich frühzeitig mit der Absage von Veranstaltungen, Information der Öffentlichkeit und gegenseitiger Hilfe an […]
Pressemitteilung vom 18.03.2020 Das LF hat bereits am vergangenen Donnerstag, den 12. März 2020, beschlossen, alle Treffen und Aktivitäten im öffentlichen Raum abzusagen und die Mitglieder angewiesen, alle unnötigen Kontakte, sowohl in der politischen Arbeit als auch im Privatleben, zu vermeiden. Seither stellen wir unsere Arbeitsweise auf die neuen Bedingungen um. Was das LF jetzt […]