Internationalistische Liste / MLPD
Wir als kritische und engagierte Ärztinnen und Ärzte stehen nicht nur in der Patientenversorgung, sondern auch in der Beratung und gesellschaftlichen Debatte mitten drin im Geschehen. Die Corona-Pandemie ist eine bisher einzigartige weltweite Krise. Sie durchdringt sich mit vielen anderen gesellschaftlichen Krisen – Weltwirtschaftskrise, Kriegsgefahr, Umweltkrise … und fordert uns alle heraus. Wir haben uns […]
Sofortige vorläufige Betriebsruhe auf Kosten von PSA/Opel! Die Gesundheit unserer Kollegen und Familien ist wichtiger als Profite und Aktienkurse! Am Donnerstag, 12. März 2020, wurde eine erste Erkrankung nach einer Corona-Infektion (Covid-19) im Opel-Zentrallager in Bochum bestätigt. Einige wenige Kollegen wurden daraufhin unter Quarantäne gestellt, die Geschäftsleitung ordnete verschiedene Maßnahmen an: Entzerrung der Pausenplätze, Schließung […]
Im fragwürdigen „Münchener Kommunistenprozess“ kommt es zu einer Gefährdung der Prozessteilnehmer*innen und der Allgemeinheit. In dem Verfahren stehen seit Juni 2016 zehn angebliche Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/ML (TKP/ML), darunter ein Nürnberger Ärztepaar, wegen Bildung einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor Gericht. Der zuständige Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) München will trotz der Corona-Pandemie noch nicht […]
Der Tag der Politischen Gefangenen findet in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. Aufgrund der Corona-Verbreitung mussten größere öffentliche Kundgebungen und Demonstrationen abgesagt werden. Die für heute geplante Kundgebung des InterBündnis in München mussten wir durch die Verschiebung des Verhandlungstags und aktuell aufgrund der Corona-Vorsorge verschieben. Sie wird nachgeholt. Sobald der Termin feststeht, veröffentlichen wir […]
Antikommunismus spaltet und schwächt die antifaschistische Bewegung. Die Stadtspitze hat sich den„Kampf gegen den Extremismus“auf ihre Fahnen geschrieben. Man fragt sich, warum Stadt und Polizei seit 2 Jahren nichts gegen dieses Treiben in Steele unternehmen. Stattdessen geht die Polizei gegen Antifaschisten vor: Sie werden hinter Gitter gesperrt, es wird teilweise willkürlich verboten, Flugblätter auf dem […]
Indem der türkische Staat Hunderttausende Geflüchtete an die Grenzen lotst, versucht er sie für seine invasiv-faschistischen Interessen zu nutzen. Millionen Geflüchtete, die seit den Stellvertreterkriegen 2011 in Syrien aus Furcht um ihr Leben Zuflucht in der Türkei suchten, werden seither von R. T. Erdogan als Erpressungsmittel gegen die EU genutzt, um jährlich Hilfe in Form […]
Unser Frauenverband Courage hat einen großen politischen und juristischen Sieg errungen im Kampf um die Gemeinnützigkeit.Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ darf nicht mehr wahrheitswidrig behaupten, unser Verband sei eine „Vorfeldorganisation“ der MLPD, was als Begründung für den Entzug der Gemeinnützigkeit herhalten musste. Wir haben selbstbewusst unsere Überparteilichkeit verteidigt! In Courage arbeiten Frauen aus 27 Nationen „von Religion […]
Erklärung des Bundesvorstands des FrauenverbandsCourage e.V.verabschiedet vom Bundesvorstand am 1. März 2020 Gibt es in der Geschichte auch nur ein Beispiel, wo der US-Imperialismus ein anderes Land friedlich aufgebaut hat?Vor fast 20 Jahren marschierten US-Truppen in Afghanistan ein, um die Taliban zu bekämpfen, die sie vorher mit dem pakistanischen Geheimdienst aufgebaut haben. Der Einmarsch erfolgte […]
Stoppt die unmenschliche Politik der EU und der Türkei – Der Krieg des faschistischen Erdoğan-Regimes in der nordsyrischen Provinz Idlib sowie die Bombardierungen durch das syrische Assad-Regime und das neuimperialistische Russland löste eine Massenflucht in der Region aus.Wir fordern den sofortigen Abzug aller imperialistischen Truppen aus Syrien. Das wäre ein erster Schritt, Fluchtursachen zu bekämpfen. […]
Am Abend des 19. Februars wurde gegen 22 Uhr ein bewaffneter Angriff auf zwei Schischabars in Hanau, einer deutschen Stadt in Hessen, verübt, die größtenteils von migrantischen Jugendlichen besucht wurden. Bei diesem Angriff wurden neun Personen aus verschiedenen Herkunftsländern ermordet und mehrere Personen teilweise schwer verletzt. Unterschiedlichen Presseangaben zufolge sind unter den Ermordeten Migrant*innen aus […]