Internationalistische Liste / MLPD
Mit einer erfolgreichen Diskussionsveranstaltung, im Vereinslokal vom türkischen „Volkshaus-Halkevi“ in Frankfurt am Main, in der unterschiedliche Ansichten solidarisch vorgetragen und diskutiert wurden, wurde auch gleichzeitig die Gründung der regionalen Strukturen und Plattformen des Internationalistischen Bündnisses im Rhein-Main Gebiet eingeläutet. Ca. 75 internationale Teilnehmer*Innen interessierten sich für die Arbeit des Internationalistischen Bündnisses im Rhein-Main Gebiet und […]
Medienberichten zufolge will die Bundesregierung die Rote Hilfe verbieten. Die Rote Hilfe ist ein Verein, der fortschrittlichen Aktivisten in sämtlichen Situationen juristische und finanzielle Hilfestellung leistet. Dass das ein Dorn im Auge der Bundesregierung ist, wundert uns nicht. Wir, das InterBündnis, bekunden unsere Solidarität mit der Roten Hilfe. Wir fordern, jede Bestrebung eines Verbots der […]
Der Bündnis-Rat des InterBündnis erklärt sich grundsätzlich solidarisch mit den Menschen, die aufrecht gegen die Polizeigesetze in allen Bundesländern kämpfen. Wir möchten daher unsere Grüße an die gut 10.000 Menschen richten, die am gestrigen Samstag, den 8.12., in Hannover und Düsseldorf gegen die dortigen Polizeigesetze protestierten und klar forderten, dass diese Gesetze vom Tisch müssen. […]
Der fortschrittliche Stimmungsumschwung in der Masse der Bevölkerung bringt jede Woche neue Massendemonstrationen hervor: gegen Polizeigesetze und Faschistenaufmärsche, ultrareaktionäre Flüchtlingspolitik, Umweltzerstörung, unbezahlbare Mieten, Pflegenotstand, Arbeitsplatzvernichtung. Solidarität hilft siegen! Es wird immer klarer, dass die Herrschenden mit der Rechtsentwicklung darauf reagieren, dass der Kapitalismus immer mehr abgewirtschaftet hat und sie die Leute immer weniger von den […]
Am 18.9. 2018 erhob Alassa Mfouapon beim Verwaltungsgericht Stuttgart wegen des Polizeieinsatzes am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA) Klage gegen das Land Baden-Württemberg. Aktenzeichen: 1 K 9602/18. Dazu Rechtsanwalt Roland Meister: „Der aus Kamerun stammende Kläger ist einer der profilierten und öffentlich bekannten Sprecher des Anliegens der Flüchtlinge in Ellwangen und Kritiker […]
An die internationale Presse und Öffentlichkeit Aufruf zu weiteren Protestaktionen vor dem OLG München Protestkundgebung: 7. Dezember 2018, um 12.30 Uhr, vor dem OLG München (Nymphenburger Straße 16, 80335 München) Der in der internationalen Öffentlichkeit als „Münchner Kommunisten-Prozess“ bekannte Fall, nähert sich vermutlich dem Ende. Das Oberlandesgericht München hat die voraussichtlich letzten Verhandlungstermine gegen zehn […]
Wir Arbeiter brauchen Arbeitsplätze und Umweltschutz Wir rufen alle Arbeiterinnen und Arbeiter auf, sich aktiv am internationalen Umweltkampftag zu beteiligen, … weil wir Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder haben und wir sowohl Arbeitsplätze und saubere Umwelt zum Leben brauchen. Lasst uns dafür und gegen die eigentlichen Verursacher gemeinsam auf die Straße gehen! … […]
Der beschleunigte Übergang in die globale Klimakatastrophe muss dringend gestoppt werden! Anlässlich der 24. Weltklimakonferenz (COP24) vom 3. bis 14. Dezember im polnischen Katowice rufen wir deshalb zu örtlichen und regionalen Protestaktivitäten am internationalen Weltklima-Aktionstag am 8. Dezember auf. Die Hitzewelle in Deutschland 2018 bis hinauf nach Skandinavien sprengte alle Rekorde in Bezug auf Dauer […]
In Berlin herrscht, wie in vielen anderen Städten, eine wohnungspolitische Notsituation. Hier das Flugblatt zum runterladen Die Mieten haben sich fast verdoppelt, insbesondere in Berlin-Neukölln, wo die Steigerung, berlinweit gesehen, mit am höchsten ist. So sind Andrew Schlüter, Vorsitzender der MLPD Ost und seine Frau Sanja Schlüter, beide aktiv im Internationalistischen Bündnis Berlin und Kandidaten […]
Das Zentralkomitee der MLPD hat unter dieser Überschrift die folgende Erklärung herausgegeben: 1. Herbst 1918: die bahnbrechende Novemberrevolution in Deutschland. Sie beendet das Völkergemetzel des I. Weltkriegs, verjagt den Kaiser, erkämpft den Achtstundentag, das Betriebsrätegesetz, das Frauenwahlrecht … Die sozialdemokratischen Führer sehen ihr Hauptziel erklärtermaßen in der Eindämmung der revolutionären Ziele und der Bewegung der […]