Internationalistische Liste / MLPD
Die Wegbereiter des Faschismus machen mobil gegen die linke Bewegung. Am Donnerstag, den 24.08.2017 beschloß der Landtag von Sachsen-Anhalt, eine Enquete-Kommission zur Untersuchung des „Linksextremismus“ ab Januar 2018 einzurichten. Der Antrag kam von der ultrarechten AfD. Große Teile der CDU-Fraktion stimmte dafür! Der Faschismus und seine Wegbereiter richten sich immer gegen die fortschrittliche und demokratische […]
Über Tausend Mitglieder und Freunde aus ganz Deutschland kamen am 26. August zum bundesweiten Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste/MLPD nach Dortmund. Wohl einzigartig im Wahlkampf der gesamten Parteienlandschaft begann die Veranstaltung mit einer kämpferischen Demonstration, die große Ausstrahlung entfaltete. So schlossen sich dem Zug, der mit 700 Teilnehmern startete, weitere Zweihundert an. Die Auftaktveranstaltung der Internationalistischen […]
„Frieden ist die ultima ratio“ hob Connie Burkert-Schmitz, Sprecherin der Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch!“ in ihrer Eröffnung der Pressekonferenz der „Kampagne Stopp Air Base Ramstein“ hervor und verwies auf die Kriegsfabulistik, die besonders vom US-Präsidenten Trump ausgeht. „Sie betrifft auch uns ganz konkret: denn das erste Opfer eines Gegenschlages in einer kriegerischen Auseinandersetzung ist die […]
Der letzte Sonntag (20.08.17) war für die Aktiven der Wählerinitiative Halle ein spannender Tag: Gleich morgens ging es los, um im Mansfelder Land Plakate aufzuhängen. Mit dabei waren auch Ilona Janda (Kandidatin der Internationalistischen Liste/ MLPD auf der Internationalistischen Liste) und Tassilo Timm, Direktkandidat in Halle/ Saale und auf Platz 1 der Landesliste Sachsen-Anhalt. Nachmittags […]
Mitten im Herzen vom Ruhrgebiet führt die Internationalistische Liste/MLPD am Samstag 26. August in Dortmund ihren bundesweiten Wahlkampfauftakt durch. In vielerlei Hinsicht hebt er sich erfrischend vom Wahlkampf der etablierten Parteien ab. So beginnt die Veranstaltung, zu der Mitglieder der Internationalistischen Liste/MLPD aus ganz Deutschland anreisen, mit einer kämpferischen Demonstration um 12.30 Uhr durch die […]
Pressemitteilung der Wählerinitiative Dortmund der Internationalistischen Liste / MLPD Am späten Sonntag Abend wurde ein Plakat der Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/ MLPD, Sarah Rißmann, in Huckarde in Brand gesetzt und zerstört. Man muss davon ausgehen, dass es sich um einen gezielten politischen Angriff und Drohung reaktionärer oder faschistischer Kräfte auf die Direktkandidatin handelt. Es ist […]
Unter dem Titel „Im Namen des Kampfs gegen den Terror“ fand am 16.8. in Gelsenkirchen eine sehr bemerkenswerte Diskussionsveranstaltung mit breiter Ausstrahlung statt. Im folgenden geben wir einen Artikel wieder, der am 17.08.2017 auf RF-News erschien. Zu Beginn forderte Moderator Stefan Engel die 350 Besucher zu einer Schweigeminute auf. Es ging zum einen um das […]
Radevormwald verweigert die Gleichbehandlung von Parteien im Wahlkampf und beruft sich auf die “abgestufte Chancengleichheit”, größere Parteien erhalten deutlich mehr Werbefläche als kleinere auf Grund ihrer “Bedeutung”. Zu dieser Wahl hatten LF und Internationalistische Liste / MLPD gegen die Anwendung dieses Prinzips in Radevormwald Beschwerde eingereicht – mit Erfolg! Der Bürgermeister hat heute morgen mitgeteilt, […]
Aktuelle Pressemitteilung von Anke Nierstenhöfer/Direktkandidatin Hannover-Nord und Kurt Kleffel/Direktkandidat Hannover-Süd Am Freitag stürzte die Regierungskoalition aus SPD und Grünen, mit Ministerpräsident Stephan Weil in eine offene Regierungskrise. Vordergründiger Auslöser ist der Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU. Damit platzte die Ein-Stimmen-Mehrheit von SPD-Grünen im Landtag. Der eigentliche Hintergrund der Regierungskrise ist, dass die von […]
In Deutschland gehört es laut Bundesregierung zur Staatsräson, den zionistischen Terror des israelischen Staates gegenüber dem palästinensischen Volk zu verteidigen. Berechtigte Proteste dagegen und die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf werden als antisemitisch diffamiert. Protesterklärung des Bündnis-Rats Der Bündnis-Rat protestiert entschieden dagegen, dass unseren Freunden vom Demokratischen Komitee Palästinas im Juli der Raum für eine […]