Internationalistische Liste / MLPD
Mitteilung Koordinierungsgruppe des InterBündnis, 31.7.20 Stolz auf vier Jahre unbeugsamen Kampf – Freude über die Freilassung von Müslüm Elma Während der Bundesgeneralanwalt erklärt, dass er zu neofaschistischen Netzwerken in der Polizei in Hessen (NSU 2.0) keinen Handlungsbedarf für sich sieht, tätig zu werden, klagte er zehn türkische Kommunist/innen an. Ohne, dass ihnen eine konkrete Straftat […]
Am Tag der Urteilverkündung des TKP/ML Prozess will das Gericht ein horrendes Skandalurteil verkünden. Wir demonstrieren bundesweit vom InterBündnis!
Freiheit für Müslüm Elma – Einstellung des Verfahrens zu den §129 A/B was gegen die 10 Angeklagten im TKP/ML Prozess am Münchner OLG seit 4 Jahren am laufen gehalten wird. Samstag den 11.07.2020 wird um 17 Uhr eine Protestkundgebung um 17 Uhr am Liebfrauenberg in der historischen Altstadt in Frankfurt am Main sein. Redebeiträge vom […]
I. WIR KOMMEN AUS DER TRADITION DES WIDERSTANDS Sie haben uns beschuldigt und beschuldigen uns auch weiterhin, „Terroristen“ zu sein. Sicher ist, dass diese Beschuldigungen für uns keine weitere Bedeutung haben. Aber aufgrund unserer Verantwortung gegenüber den unterdrückten Völkern der Welt sehen wir uns in der Pflicht, eine kurze Antwort darauf zu geben, wer wir sind. […]
Nach nunmehr 4 Jahren soll in den nächsten Wochen dersogenannte „TKP/ML-Prozess“ zu Ende gehen. Den 10 Angeklagtinnen wirdvorgeworfen das Auslandskomitee der Kommunistische Partei derTürkei/Marxistisch- Leninistisch gebildet zu haben. Über drei Jahre langmussten die meisten von ihnen dafür in Untersuchungshaft verbringen. Für MüslümElma, dem Hauptangeklagten, sind es nun allerdings schon fünf Jahre. Er sitztimmer noch in […]
Die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses protestiert gegen die von der Staatsanwaltschaft geforderte Verurteilung der zehn Angeklagten im sogenannten Münchner Kommunistenprozess. Wir protestieren gegen vier Jahre Zusammenarbeit der deutschen Justiz mit dem faschistischen Erdogan-Regime, vier Jahre reaktionäre, antikommunistische Anklage, jahrelange Untersuchungshaft – für den Hauptangeklagten Müslüm Elma bis heute ohne jeglichen konkreten Vorwurfs einer Straftat – […]
Mitteilung und Aufforderung an die internationale Öffentlichkeit Die HDP Abgeordnete und politische Gefangene Leyla Güven, die seit 82 Tagen einen “unbefristeten Hungerstreik” führt, formulierte ihren Widerstand folgendermaßen: “Lasst uns die Isolation brechen, den Faschismus besiegen und die Völker befreien”. Sie hat auch kürzlich verkündet, dass die 15 minütige Kontaktaufnahme der Familie von Abdullah Öcalan […]