Internationalistische Liste / MLPD
Im Namen des Gesundheitsschutzes: Sowohl das Verfahren (Teilnahme nur eines Teils der Ratsmitglieder, zusammengefasste Abstimmung über mehrere Tagesordnungspunkte) als auch das konkrete Abstimmungsverhalten des gestrigen Rats wurden im Vorfeld durch den Ältestenrat bestimmt. Damit liegen alle politischen Entscheidungen endgültig allein in den Händen seiner Mitglieder: Des Bürgermeisters, der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter. Sowohl Fraktionsvorsitzende als […]
LF-Anfrage im Stadtrat: Wurde auch anderen Parteien mit der Entfernung ihrer Plakate gedroht? Die Stadt bewilligte dem LF mit 30 deutlich weniger Plakatstandorte, als anderen Parteien (bspw. der CDU mit 120). Das LF plakatierte darauf hin an 100 Standorten, die Stadt drohte mit Entfernung, dagegen klagte das LF – und verlor am Freitag im Eilverfahren: […]
Beitrag von A.R. (LF in Radevormwald) Am 11.11.2017 hat sich, ganz ohne Spaß, die sich so nennende Bürgerbewegung „pro Deutschland“ bei einem Kongress im benachbarten Wuppertal aufgelöst und ihre Mitglieder aufgefordert, der AfD beizutreten. In Radevormwald hat „pro Deutschland“ eine Fraktion (ehem. pro NRW). Wie geht es weiter? Die AfD erweckt gerne den Eindruck, eine […]