Internationalistische Liste / MLPD
Der heutige Thüringen-Kongress des Internationalistischen Bündnisses protestiert entschieden gegen die Ablehnung der Anzeige von Stefan Engel. Stefan hatte Anzeige gegen Innenminister Horst Seehofer, Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und den damaligen Leiter der Polizeiinspektion Saalfeld, Dirk Löther gestellt, um seine Einstufung als „Gefährder“ und der Kriminalisierung und Diskriminierung von MLPD und Rebellischen Musikfestival zurück zu nehmen. Die […]
Aktuelle Pressemitteilung von Monika Gärtner-Engel und Martina Reichmann von AUF Gelsenkirchen: Zur Solidarität mit Kobanê und für den Stopp aller völkerrechtswidrigen Angriffe auf Rojava/Nordsyrien hatte die Montagsdemo aufgerufen, rund 250 Teilnehmer unterschiedlicher Nationalität setzten dafür ein Zeichen. Monika Gärtner-Engel, Moderatorin und AUFStadtverordnete, trug die Fahne der YPJ – diese Fraueneinheiten erlangten als mutigste Kämpferinnen gegen […]
Vor kurzem fand das vierte Plenum des Zentralkomitees der MLPD statt. Die Rote Fahne dokumentierte bereits Auszüge aus der dort verabschiedeten Resolution „Den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung verstärken, die strategische Bedeutung der Situation tiefgehend begreifen und die sich eröffnenden Chancen entschlossen nutzen“. Ergebnisse der Beratungen flossen auch in mehrere Flugblätter, kurze Erklärungen und […]
Der Revolutionär Turgut Kaya wurde im Februar 2018 aufgrund eines internationalen Haftbefehls in Griechenland festgenommen und seine Auslieferung an die Türkei durch ein Gerichtsurteil des Obersten Gerichtshofs in Athen bestätigt. Um gegen diesen Entschluss zu protestieren ist Turgut Kaya am 31. Mai, einen Tag nach dem Urteil, in den Hungerstreik getreten. Pressemitteilung von ATIK / […]
Dazu ruft die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses alle Mitstreiter*innen in NRW auf. Initiatoren der Demonstration sind u.a.: Montagsdemonstration Gelsenkirchen, Internationalistisches Bündnis Gelsenkirchen-Bottrop-Gladbeck, MLPD, Jugendverband REBELL, AUF Gelsenkirchen. Seit zehn Jahren wird der Kultursaal der Horster Mitte als „Versammlungsstätte” genutzt, von Hochzeiten, Tanzveranstaltungen bis zu brisanten politischen Veranstaltungen. Ohne Vorwarnung verfügte die Gelsenkirchener Stadtverwaltung am 27.6.18 […]
Die Teilnehmern der Veranstaltung des InterBündnis „Wie weiter im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der neuen Regierung?“ beschlossen in Gelsenkirchen am 23. Juni 2018 folgende Erklärung zur Solidarität mit Latife Cenan-Adigüzel: Wir fordern, dass die am Donnerstag (21.06.2018) eingekerkerte langjährige Vorsitzende der Anatolischen Föderation, Latife Cenan-Adigüzel, aus der deutschen Haft entlassen wird, in die sie auf […]
Wir, die ca. 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung „Wie weiter gegen die Rechtsentwicklung der neuen Regierung“ erklären: Wir haben es heute mit einer weitreichenden Rechtsentwicklung der Regierung unter Merkel, Seehofer und Scholz und anderer bürgerlicher Regierungen zu tun, längst nicht nur mit einem punktuellen Rechtsruck. Die offene Regierungskrise in Berlin zeigt, dass die Massen […]
Der Countdown läuft … nur noch 3 Tage bis zur spannenden Podiums- und Diskussionsveranstaltung „Wie weiter im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der neuen Regierung“ Kommt und mobilisiert noch tatkräftig zur Veranstaltung des Internationalistischen Bündnisses am Samstag 23.6.2018 von 16 Uhr bis 19 Uhr im Kultursaal der Horster Mitte, Schmalhorststr. 1c in Gelsenkirchen, Eintritt: 4/2 Euro. […]
Pressemitteilung des Bündnisses „NEIN! zum neuen Polizeigesetz in NRW“ Wuppertal Wuppertal, 21.06.2018 Am Dienstag Abend, den 19.06.18, informierten Unterstützer des Bündnisses „NEIN! Zum neuen Polizeigesetz in NRW“ im vollbesetzten Seminarraum Loher Bahnhof über die wesentlichen Inhalte des aktuellen Gesetzentwurfs. Einhellig war in anschließenden Diskussion der Wille, etwas gegen die mit dem PolG einhergehende Einführung des […]
Nach neuen Informationen, die wir heute erhalten haben; Der Transport des Historikers, Journalisten und Revolutionskommunisten Turgut Kaya von Athen nach Komotini am 3. Juni wurde durch die zunehmende internationale demokratische Unterstützung der Öffentlichkeit behindert. Unter dem Einfluss der wachsenden internationalen politischen öffentlichen Meinung über die griechische Regierung wurde der ungeeignete Transport mit einer Entscheidung des […]