Foto: www.voltairenet.org
Kurz nach der Bundestagswahl kommt ans Tageslicht, welche Unsummen Deutschland für die „Verteidigung der Freiheit Deutschlands am Hindukush“ verschleudert hat. Ohne nur das Geringste für die Freiheit eines Großteils der Bevölkerung in Afghanistan (insbesondere der Frauen) erreicht zu haben, wurden mehr als 17 Mrd. Euro für den gesamten Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausgegeben!
Dazu berichtete das Fernsehen www.tagesschau.de/ausland/afghanistan/afghanistan-einsatz-107.html: (Auszug)
Deutsches Engagement in Afghanistan Einsatz kostete mehr als 17 Mrd. Euro
Mehrere Bundesministerien haben insgesamt mehr als 17,3 Milliarden Euro für den Afghanistan-Einsatz gezahlt. Welche mit deutschem Geld aufgebaute Infrastruktur jetzt von den Taliban genutzt wird, hält die Bundesregierung geheim.
Zwanzig Jahre lang waren die Bundeswehr und deutsche Entwicklungshelfer in Afghanistan im Einsatz, verschiedene Bundesministerien gaben dafür insgesamt mehr als 17,3 Milliarden Euro aus. Einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP zufolge machte den größten Posten dabei das Militär aus.
Für die Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen „International Security Assistance Force“, „Operation Enduring Freedom“ und der „Resolute Support Missions“ zahlte das Verteidigungsministerium demnach insgesamt rund 12,3 Milliarden Euro. Das Auswärtige Amt gab 1,48 Milliarden Euro an projektbezogenen Personal- und Sachkosten aus, die zusätzlich zum regulären diplomatischen Dienst entstanden. Das Entwicklungsministerium zahlte weitere 2,46 Milliarden Euro, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft 33 Millionen Euro.
Am Mittwoch will die Verteidigungsministerin mit der Bilanz zum Afghanistan-Einsatz beginnen, doch die BND-Ausgaben bleiben geheim! Eine Offenlegung würde „die Aufgabenerfüllung des Bundesnachrichtendienstes stark beeinträchtigen, was wiederum die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen könnte“, so die Bundesregierung.
In diesem Zusammenhang soll auch nicht bekannt werden, welche Infrastruktur, die mit deutschem Geld aufgebaut wurde, inzwischen von Taliban genutzt wird. Dies würde Informationen zu den Fähigkeiten, Methoden und dem Wissen des BND „einem nicht eingrenzbaren Personenkreis nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland zugänglich machen“, so die Bundesregierung.
Diese Aussage ist ein Beweis dafür, dass die Bundesregierung, die sich angeblich für Menschenrechte einsetzt, mit Klerikal-Faschisten verhandelt!
Aus diesem Bericht der Tagesschau lässt sich eindeutig der wahre Chrarakter des Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan herleiten. Es ging eindeutig um die Vormachtstellung der rivalisierenden imperialistischen Mächte USA und EU, Russland und China in diesem armen Staat! Auch unter der damaligen Regierung in Afghanistan wurden die Frauenrechte mit Füßen getreten ähnlich wie jetzt bei den Taliban!
Über 17 Milliarden Euro wurden für indirekt sinnloses Sterben verballert, während bedürftige Menschen kaum genug zum Leben haben! Anstatt die Armutsgesetze Hartz IV abzuschaffen, gibt es allenfalls eine lächerliche Erhöhung von nur 3 Euro für den Regelbedarf. Milliarden für die Rüstung, im Gegensatz dazu eine Zwei-Klassen-Medizin und Abbau von Sozialleistungen und Abwälzung der Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung! Zur Zeit streiten sich die bürgerlichen Parteien um die Pöstchen in der neuen Regierung, an der jetzigen Politik wird nichts ändern!
Zumindest ist das Märchen von der Nichtfinanzierbarkeit sozialer Aufgaben wie z.B. die Schaffung von ausreichend Sozialwohnungen, mit dem Verballern von Milliarden Euro für den Militäreinsatz um Kampf für die Rohstoffe und strategischen Vorteilen im Ausland widerlegt!
von Ulrich Achenbach Bochum