Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Bundesliste sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt.
Politisch wird die Internationalistische Liste/MLPD unter der Hauptlosung: „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität! den Schwerpunkt gegen Chauvinismus und Nationalismus und die imperialistische Kriegsvorbereitung der EU legen.
Wir wenden uns vor allem an die Jugend und der Wahlkampf steht in engster Verbindung mit der Vorbereitung des Internationalen Pfingstjugendtreffens in Truckenthal, das 2 Wochen später (8./9.Juni) stattfindet.
Mit der Kandidatur will das Internationalistische Bündnis den Gedanken des notwendigen Zusammenschlusses aller fortschrittlichen, und revolutionären Kräfte breiter bekannt machen und verankern.
Die Vertrauenskrise in die EU-Politiker ist besonders hoch. Kein Wunder, wenn sie Sitzungsgelder ohne Anwesenheit kassieren , eigenen Familienmitgliedern lukrative Jobs beschaffen, Korruption auf der Tagesordnung steht. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD sind dazu ein Kontrastprogramm. Sie verpflichten sich, alle Gelder abzuführen und ehrenamtlich zu arbeiten, maximal für einen durchschnittlichen Arbeiterlohn; sind abwählbar durch diejenigen, die sie aufgestellt haben. Sie sind eng verbunden mit dem Kampf und Leben der Massen und verstehen sich als ihr Sprachrohr.
Als Spitzenduo für die Bundesliste wurden Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen, gelernte Mechatronikerin, 32 Jahre, und Peter Weispfenning, Rechtsanwalt, 50 Jahre, aus Herne aufgestellt. Lisa ist Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Mitglied im Bündnis-Rat des Internationalistischen Bündnisses und seiner Koordinierungsgruppe. Sie hat die Jugendplattform des Bündnisses mit aufgebaut und ist Aktivistin im Kampf der Bergleute und ihrer Familien für den Erhalt der Arbeitsplätze und den Umweltschutz, gegen Zechenstillegungen, Einlagerung von Giftmüll unter Tage. Peter Weispfenning unterstützt als Berater und Anwalt Konzernbelegschaften in ihrem Kampf um Arbeitsplätze und gegen die Einschränkung ihrer Rechte der politischen Betätigung im Betrieb. Er ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD.
Auf Platz 3 kandidiert Erhan Aktürk. Er ist einer von zehn Genossinnen und Genossen der ATIK (Konföderation der Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Türkei in Europa). Diese wurden von der Bundesregierung – offensichtlich auf Geheiß des Erdogan-Regimes – im Stile einer Gesinnungsjustiz angeklagt, weil sie Revolutionäre sind. Sie haben keinerlei Straftat begangen, schon gar nicht in Deutschland. Der gemeinsame Protest des Internationalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetragen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch Erhan – freigelassen werden mussten.
Die Internationalistische Liste/MLPD bringt das ganze Spektrum der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte im Internationalistischen Bündnis zum Tragen. Es kandidieren Stahlarbeiter, türkische und griechische Migranten, rebellische Jugendliche, couragierte Frauen, kämpferische Antifaschisten wie Fritz Ullmann vom Linken Forum Bergisches Land, Vertreter aus dem Volkswiderstand wie Fred Schirrmacher von der Bundesweiten Montagsdemobewegung und Arnold Blum, Milchbauer aus Brandenburg.
Unterstützt die Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Europawahlen!
Hier kann das Unterschriftenformular runter geladen werden:
Nach Einführung der sogenannte ‚Datenschutzgrundverordnung‘ besteht das Formular ‚Unterstützungsunterschrift‘ nunmehr aus Vor- und Rückseite. Es muss daher so ausgedruckt werden, dass auf der Vorderseite der Text ‚Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift‘ abgedruckt und auf der Rückseite der Text ‚Informationen zum Datenschutz‘ steht. Das muss beachtet werden, damit es hinterher bei der Beglaubigung der Unterschriften oder ihrer Anerkennung nicht zu vermeidbaren Problemen kommt.
Unterstützungsunterschriften können auch in der Bundesrepublik Deutschland lebende Bürger anderer EU-Staaten leisten. Diese müssen ebenfalls das normale Formular ‚Unterstützungsunterschrift‘ ausfüllen und unterschreiben sowie zusätzlich die folgenden beiden Formulare ‚Versicherung an Eides statt‘ zum Nachweis der Wahlberechtigung eines Unionsbürgers zur Vorlage bei der Gemeindebehörde. Diese Formulare findet man unten zum Herunterladen. Bei der Bescheinigung des Wahlrechts von Unionsbürgern müssen beide Formulare bei der Gemeindebehörde zur Beglaubigung abgegeben werden.
- Versicherung an Eides statt zum Nachweis der Wahlberechtigung eines Unionsbürgers zur Vorlage bei der Gemeindebehörde 190108-pdf-_euwo_anl14a_form
- Bescheinigung des Wahlrechts für den Fall einer gesonderten Erteilung 190108-pdf_euwo_anl14noch_form-1