Kürzlich fand in der Gaststädte Grüne Au das dritte Treffen der Wählerinitiative Internationalistische Liste / MLPD für den Kreis Zollernalb/Sigmaringen statt.
Zunächst ging Renate Schmidt, Direktkandidatin zu den Bundestagswahlen, auf den bevorstehenden Internationalen Frauentag am 8.März ein. Sie betonte, dass sich weltweit immer mehr Frauen von den Fesseln feudaler und kapitalistischer/imperialistischer Ausbeutung und besonderer Unterdrückung befreien. Sie kämpfen gegen Armut, um Arbeitsplätze, für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, für ein Leben in Frieden und Freiheitr. Insbesondere junge Frauen melden sich zu Wort, kämpfen gegen Sexismus und Frauenverachtung.
Auch die ersten Proteste gegen Trump in den USA und gegen Erdogan in der Türkei wurden initiiert und getragen von der Frauenbewegung. Der 8.März hat auch in Albstadt und Balingen einen zunehmend kämpferischen Charakter und eine wachsende politische Bedeutung eingenommen. In der Frauenbewegung ist die überparteiliche Zusammenarbeit besonders gut entwickelt. Dieses Jahr organisieren Frauen eine Demonstration für die Krankenhäuser in Albstadt und Balingen am 11. März sowie eine Frauendorf zum Frauentag. Renate Schmidt beteiligt sich an der Vorbereitung der Demonstration und wird dort für die Internationalistische Liste / MLPD sprechen.
Thomas Voelter, Arzt aus Tailfingen und Kandidat auf der Landesliste der Intenationalistischen Liste / MLPD, knüpfte in seinem Bericht zur Lage im Kampf um den Erhalt der wohnortnahen Krankenhausversorgung in Albstadt an und begrüßte die geplante Demonstration als nächste Schritt. Er machte deutlich wie dringlich die Forderung nach sofortiger Bewilligung der Gelder für den Ausbau und die nachhaltige Modernisierung der Klinik in Albstadt ist. Die OP-Räumlichkeiten müssen dringend modernisiert werden weil mit dem Alterungsprozess die Infektionsgefahr steigt.
In der Diskussion wurde betont, dass es notwendig ist die Gesundheitspolitik der Bundes- und Landesregierung anzugreifen. Wenn der zuständige Minister der Landesregierung kleinere Krankenhäuser in einem Interview als „Tante Emma Krankenhäuser“ bezeichnet und damit die Bürgerinitiativen für den Erhalt ihrer Krankenhäuser verspottet hat. Auch das Argument, daß mit der Zentralisierung von Krankenhäusern Betten und Personal gezielt abgebaut werden und wir das nicht akzeptieren können überzeugte. Dass die Gesundheit und Pflege immer mehr am Profit orientiert wird fordert auch die Diskussion um die Überwindung der Profitwirtschaft und gesellschaftlichen Alternativen zum Kapitalismus heraus. Im Internationalistischen Bündnis, das sich in Wählerinitaitiven vor Ort für die Internationalistische Liste / MLPD zu den Bundestagswahlen organisiert, schließen sich kämpferische und revolutionäre Organisationen und Einzelpersonen zusammen und beraten solche Zukunftsfragen.
Am Ende des spannenden Treffens wurde noch eine Resolution gegen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan einstimmig von den 14 Teilnehmer/innen beschlossen und die Einsatzplanung zur Unterschriftensammlung für die Kandidatur in der Partnerstadt Leipzig / Sachsen im März vorgestellt.
T.Voelter
B.Schmidt
